Am 13. Februar wird die Bundesversammlung zusammenkommen um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Der bisher einzige Kandidat ist der aktuelle Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Parteien der Ampelregierung sowie die Union haben ihre Unterstützung für Steinmeier bereits ausgesprochen. Somit kann Bundespräsident Steinmeier auf eine breite Unterstützung für seine Wiederwahl zählen.

Am Mittelmeer in Südeuropa wüten seit Wochen starke Waldbrände. Auch eine hohe Hitzewelle mit Temperaturen über 40 Grad lässt die Brände noch weiter ausbreiten. Eine Besserung ist vorerst nicht in Sicht, im Gegenteil. Die Einsatzkräfte werden nicht mehr Herr der Lage und kommen so langsam an ihre Grenzen. Ein Überblick von 99drei Radio Mittweida.

Am Dienstag wurde Deutschland explosionsartig erschüttert und das wortwörtlich, denn Teile der Müllverbrennungsanlage des Chemparks sind explodiert. Eine dichte Rauchwolke bedeckte den Himmel bei Leverkusen. Die Zahl der Toten ist mittlerweile auf fünf angestiegen. Es gibt zahlreiche Verletzte und es werden immer noch zwei Mitarbeiter vermisst. Wie es zu der Explosion kommen konnte ist noch ungewiss. Die Ermittlungen haben gestern begonnen und werden heute fortgeführt. Vorher wurde die Unglücksstelle noch als zu unsicher eingestuft.

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Es ist das Sport-Großereignis des Jahres – Olympia. Tausende Menschen besuchen normalerweise die Olympischen Spiele, um die Wettkämpfe zu verfolgen. In genau zwei Wochen geht es in Japan mit den Sommerspielen los – allerdings ohne Zuschauer. Dieses Jahr bleiben die Stadien bis auf die Sportler leer.

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Das Bundesverfassungsgericht hat ein richtungsweisendes Urteil gesprochen. Laut den Richterinnen und Richtern sei das aktuelle Klimaschutzgesetz der Bundesregierung verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss also nachbessern. Bundeskanzlerin Merkel hat daraufhin schon erste Nachbesserungen angekündigt.

Bundesrat und Bundestag haben das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen und zugestimmt. Grundlage dafür war ein Gesetzesentwurf von den regierenden Parteien CDU/CSU und SPD. Ohne Kritik wurde das neue Schutzgesetz allerdings nicht beschlossen. Die Ministerpräsidenten zeigten Kritik im Bundesrat, die Opposition teilte im Bundestag kräftig aus. Ab heute ist das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. Ab morgen gilt dann aber erst die sogenannte „Notbremse“. Das Gesetz ist dann voraussichtlich bis einschließlich dem 30. Juni 2021 gültig. 

Es ist die entscheidende Frage in der CDU/CSU: Wer wird der Kanzleramtskandidat der Union? Die Ruhe in der Union war vorbei, als sich Laschet und Söder am Sonntag für die Kandidatur aufstellen ließen. Beide Männer lieferten sich diese Woche einen hitzigen Machtkampf. Wer sich schlussendlich durchsetzen wird ist noch unklar.

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Nach langen Diskussionen während der Bund-Länder-Konferenz vom Montag zum Dienstag wurde schließlich die sogenannte Osterruhe festgelegt. Am Mittwoch wurde die aber wieder zurückgezogen. Welche Regeln jetzt konkret zu Ostern gelten, da sind sich viele unsicher. Wir haben einen Überblick für euch. 

Bund und Länder haben sich heute Nacht in schwierigen Verhandlungen auf die Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April geeinigt. Außerdem soll es einen harten Lockdown mit noch schärferen Maßnahmen zu Ostern geben. Ab 01. April (Gründonnerstag) sollen alle Geschäfte in Deutschland (auch Supermärkte) geschlossen bleiben. Damit sollen Gründonnerstag und Karfreitag zwei Ruhetage werden. Auch Präsenzgottesdienste solle es laut Beschluss nicht geben. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel eingeschränkt öffnen dürfen. Tankstellen bleiben auch geöffnet. 

Private Zusammenkünfte sollen weiter auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand mit bis zu fünf Personen beschränkt bleiben. Kinder bis 14 Jahre werden nicht dazu gezählt. 

Auch die Notbremse solle durch die Länder bzw. die Landkreise künftig noch konsequenter durchgesetzt werden. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, sollen die Landkreise die Maßnahmen wieder verschärfen. Darunter zählen beispielsweise Ausgangsbeschränkungen oder weitreichende Kontaktbeschränkungen.

Alle Infos zum Nachhören:

Die ersten Landtagswahlen im Super-Wahljahr 2021 sind durch. Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben gestern gewählt. 

Während sich die Grünen in Baden-Württemberg aussuchen können, mit wem sie regieren, muss sich die CDU nach dem Debakel erstmal sortieren. FDP und SPD wittern natürlich jetzt ihre Chance. 

In Rheinland-Pfalz bleibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch weiter an der Macht. Mit Blick auf die Umfragen vor der Wahl, gleicht der Wahlsieg der SPD einem Triumph. Für die CDU gab es auch hier einen schweren Dämpfer. 

Die vorläufigen Endergebnisse aus BaWü und Rheinland-Pfalz gibt es hier: https://public.flourish.studio/visualisation/5562390/